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EZB - Gibt es noch das unabhängige Mandat oder erfolgt ein Tabubruch bei der Geldpolitik?

Gespräch mit Roland Friedrich, Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Bad Kissingen

Zeitraum:
Uhrzeit: 18:00 - 20:00
Kategorie: Onlineseminar
Veranstaltungsort: Der Heiligenhof - Alte Euerdorfer Str. 1 - D-97688 Bad Kissingen

Seminar für politisch-wirtschaftlich Interessierte und Multiplikatoren

Zur Bewältigung der massiven wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie haben die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zwischenzeitlich einen riesigen Nebenhaushalt mit gesamtschuldnerischer Haftung („Europäischer Wiederaufbaufonds“) beschlossen, der sich aus Zuschüssen und Krediten zusammensetzt. Einige Mitgliedsstaaten sehen darin die Gelegenheit, ihre bei Beginn der Währungsunion nicht durchsetzbaren Forderungen nach gemeinschaftlicher Haftung und umfassenden Transfersystemen voranzutreiben und den für Notsituationen geschaffenen Europäischen Stabilitätsmechanismus zu übergehen.

Das Handeln der EZB erweckt den Eindruck, die Eurozone könne nur durch den Bruch der von den Mitgliedsstaaten selbst formulierten Regeln (z.B. Maastricht-Kriterien, No-Bail-Out, Verbot der monetären Staatsfinanzierung) aufrechterhalten werden. Um die Eurozone zukunftsfähig zu gestalten, ist jedoch ein funktionierendes, regelbasiertes, kontrollier- und sanktionierbares Regelwerk notwendig. Zielsetzung muss sein, sich ökonomisch erfolgreich den wirtschaftlichen, aber auch geopolitischen Herausforderungen zu stellen.

Das Mittel der Wahl derzeit ist die Geldpolitik. Mit Zinssenkungen und sintflutartiger Geldmengenausweitung entfaltet sie bisher unbekannte Wirkungen und Nebenwirkungen. Preisanstiege bei Lebensmitteln wegen Fehlernten und geringer Anbaumengen, bei elektronischen Produkten wegen der hohen Nachfrage und bei Baumaterialien wegen des Baubooms und zunehmenden Exports spüren die Menschen.

Auf der einen Seite möchte die EZB den Zins tief halten, denn die Konjunktur und Coronahilfsprogramme fördern eine massive Ausweitung der Staatsverschuldung. Auf der anderen Seite hat die EZB sich als Ziel gesetzt, eine moderate Inflation von rund bis zu 3 % zu dulden, sie aber am Ende auch zu kontrollieren. Noch sind sich die Notenbanker sicher, dass eine Inflationsspirale praktisch ausgeschlossen sei. Wie sehen die Pläne aus, wenn die Inflation längerfristig deutlich darüber liegt?

Friedrich wirft bei seinem Vortrag einen kritischen Blick auf die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Geschehnisse.

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